

Sind diese Sachen überhaupt legal in den USA?
Weitgehend. Das ist die berühmte Redefreiheit.
In Deutschland wäre das schon anders. ZB Politiker beleidigen ist heftig strafbar. Natürlich ist das keine effektive Widerstandsmethode, aber die Paragrafen lassen sich natürlich ohne weiteres instrumentalisieren. Man kann Kritiker oder ganze Diskussionsgruppen drangsalieren.





















Das ist rechtlich ziemlich schwierig. Es kann durchaus strafbar sein. Spätestens das Hochladen ist normalerweise strafbar. ZB eine Meldung heute: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/polizeikontrolle-auf-tiktok-hochgeladen-18-jaehriger-verurteilt,polizeikontrolle-116.html
Das ist die aktuelle Situation, ohne dass willige Richter sich für einen Unrechtsstaat ins Zeug werfen. Staatsanwälte sind sowieso weisungsgebunden.