Zusammenfassung von bundestag.de:
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Januar 2026, nach 20-minütiger Aussprache einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen“ (21/2221) mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Dazu lag den Abgeordneten eine Beschlussempfehlung des Innenausschusses (21/2592) vor. […]
OH?!
Mit den stimmen ALLER übrigen Fraktionen?! Beeindruckend!
Ach wie nett, ein Rest Vernunft ist noch vorhanden.
Der Gegenvorschlag der CDU in der Debatte war die Ausweitung anlassloser Massenüberwachung. Von Vernunft würde ich da nicht sprechen :/
👏
Besser als in den Niederlanden!
😭
👊 Brudifaust
Weil es ein AgD Antrag war. Wenn Dobby demnächst das gleiche vorschlägt, reden wir nochmal.
Meinst du? Die Union war ja schon früher nicht scheu mit der AfD abzustimmen .__.
Dieses geschwafel des AfDlers 🤢
Genau. Denn Linksterrorismus ist ganz offensichtlich das Problem…es ist einfach der selbe populistische Dreck wie in den Staaten.
Und die CDU bedient es gleichermaßen, nur eben “anders”.
